Ein Wort macht den Unterschied

Seit die spanische Justiz entschlossen gegen die im Land grassierende Korruption vorgeht, hat ein Wörtchen überragende Bedeutung: „imputado“. Dieses Wort bezeichnet eine Person, die von einem Ermittlungsrichter vorgeladen wird, um nicht als Zeuge, sondern als Beschuldigter auszusagen (imputar = beschuldigen). Es hat sich so eingebürgert, dass als Politiker nicht mehr haltbar ist, wer einmal den Status „imputado“ hat. Dabei bedeutet die Vorladung durch einen Richter als „imputado“ keineswegs, dass sich die betreffende Person irgendeiner Straftat schuldig gemacht hat. Das ist lediglich Bestandteil der Ermittlungen. Es kommt recht häufig vor, dass jemand zunächst als „imputado“ vorgeladen wird, es aber nie zu einem Prozess kommt. Manche politische Karriere aber ist dann längst ruiniert.

Die spanische Regierung hat nun eine Reform des Strafprozessrechts beschlossen, die genau dieses Problem beheben soll. Die Lösung: Der Begriff „imputado“ wird abgeschafft. Wer in Zukunft als Beschuldigter vorgeladen wird, soll nur noch als „investigado“ bezeichnet werden (investigar = ermitteln). „Dies erlaubt es, dass das Prinzip der Unschuldsvermutung jedem Bürger zugute kommt“, sagte Justizminister Rafael Catalá. Der Dekan der Richter in Palma, Francisco Martínez Espinosa, begrüßte die Entscheidung. „Der Begriff ,imputado‘ hat so einen abfälligen Charakter und eine negative Konnotation.“ So komme es häufig zu Vorverurteilungen. Aus Sicht der Richter ändere die Reform jedoch nichts. „Wie die genaue Bezeichnung ist, hat keinen Einfluss auf unsere Arbeit.“ Die Gesetzesreform begrenzt auch die Höchstdauer für Ermittlungsverfahren auf 36 Monate.

Erschienen im Mallorca Magazin.